Wahlen 2017

Wahllokale Bundestagswahl in Bleicherode

 Wahllokale

für die Stadt Bleicherode und deren Ortsteile Elende und Obergebra zur 

19. Bundestagswahl am 24. September 2017

 

Wahlbezirk 1

Wahllokal: „Alte Kaue“, Nordhäuser Str. 70

 

Kehmstedter Weg

Nordhäuser Str. 67 – 109

 

Wahlbezirk 2

Wahllokal: OT Elende, Gemeindeamt, Halle-Kasseler Str. 45

 

An der Rosenkirche

Halle-Kasseler- Str.

Schulstr.

 

Wahlbezirk 3

Wahllokal: Kulturhaus (Saal), Bahnhofstr. 56

 

Bahnhofstr.

Brückenstr.

Friedrich- Ludwig- Jahn- Str.

Friesenstr.

Gemeindemühlenweg

Gewerbestr.

Heerweg

Herderstr.

Herrenmühle

Industriestr.

Johann- Sebastian- Bach- Str.

Karl- Liebknecht- Str.

Lessingstr.

Max-Planck- Str.

Nordhäuser Str. 11 – 54

Querstr.

Ringstr.

Schillerstr.

Titaniastr.

Uthemannstr.

Vienenburger Str.

 

Wahlbezirk 4

Wahllokal: KITA Löwentorstr. 33

 

Albin- Wille- Str.

Am Ersten Rasen

Am Hopfenberg

Am Schwimmbad

Barbarastr.

Frankestr.

Goetheweg

Goldäcker

Japanweg

Johannes- Kleinspehn- Str.

Käthe-Kollwitz- Str.

Löwentorstr.

Merxstr.

Schleifrasen

Vom- Stein- Str.

Weidenhof

 

Wahlbezirk 5

Wahllokal: Gymnasium (Speisesaal), Gartenstr. 67

 

Angerbergstr.

Dachsberg

Erzbergerstr.

Freiheitsstr.

Gartenstr.

Mittelweg

Naumannstr.

Niedergebraer Str.

Obergebraer Str.

Postweg

Untermühle

Wallstr.

 

Wahlbezirk 6

Wahllokal: St. Marien- Hospital Burgstr. 11

 

Am Unteren Feuerlöschteich

An der Bleiche

Braustr.

Breitscheidplatz

Buhlaersche Gasse

Burgstr.

Danielstr.

Förster- Genzel- Str.

Hagenstr.

Hauptstr.

Kirchstr.

Lindenstr.

Mauerstr.

Neue Str.

Oberstr.

Ölstr.

Petermannstr.

Schustergasse

Sollstedter Weg

Stadtpark

Talstr.

Vogelberg

Walkenriedstr.

Weberstr.

 

Wahlbezirk 7

Wahllokal: OT Obergebra "Alte Schmiede" Zimmer "Landfrauen"

                         Halle- Kasseler- Str. 84 a

 

Bleicheroder Str.

Dorfstr.

Gartenweg

Gewerbestr.

Graben

Grüne Gasse

Halle- Kasseler- Str.

Hintergasse

Holzgasse

Klinge

Kurze Trift

Lange Trift

Mühle

Mühlgasse

Neue Siedlung

Neuer Weg

Pfarrgasse

Schachtgelände

Schachtstr.

Schulstr.

Siedlung

Tutenstieg

Wahlbekanntmachung 

1.

 

Am 24. September 2017 findet die

 Wahl zum 19. Deutschen Bundestag   statt.

 

Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

 

 

 

 

2. Die Stadt  Bleicherode ist in 7 Wahlbezirke eingeteilt;

 

 

 

 

 

Wahl-bezirk

Abgrenzung   des Wahlbezirks

Lage   des Wahlraums

(Straße, Hausnummer, Zimmer)

 

1

Bleicherode-Ost „Alte Kaue“

99752 Bleicherode, Nordhäuser Str. 70 

 

2

Gemeindeamt Elende

99759 Elende, Halle-Kasseler-Str. 45

 

3

Kulturhaus

99752 Bleicherode, Bahnhofstraße 56,   Saal

 

4

AWO KITA „Bleicheröder Knirpse“

99752 Bleicherode, Löwentorstraße 33

 

5

Gymnasium

99752 Bleicherode, Gartenstraße 67,   Speiseraum

 

6

St. Marien Hospital

99752 Bleicherode, Burgstr. 11

 

7

Dorfgemeinschafthaus Obergebra

99759 Obergebra, Halle-Kasseler-Str.   84 a

 

BW

Briefwahllokal (überregional)

99752 Bleicherode, Hauptstr. 43/44   Hauptamt

 

 

 

 

 

 In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 14.08.2017  bis  03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in  dem der  Wahlberechtigte zu wählen hat. 

 Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Briefwahlergebnisses

      am 24.09.2017 um 15:00 Uhr im Briefwahllokal der Stadt Bleicherode in der Stadtverwaltung Haus II,

                                          99752   Bleicherode, Hauptstr. 43/44 Zimmer 1.7. zusammen.

 

3.

Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a) für die Wahl im Wahlkreis in  schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge  unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch diese, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem das Kennwort und rechts von  dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für  die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt

seine Erststimme in der Weise ab,

dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,

und seine Zweitstimme in der Weise,

dass  er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss vom Wähler in  einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum  gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

 

 

4.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

 

 

5.

Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a)durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder

b)durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss  sich von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag  sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem  unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag  angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18:00  Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

 

6.

Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).

Wer unbefugt wählt oder sonst ein  unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht,  wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

               

 

Bleicherode, den 15.08.2017

Die Gemeindebehörde

                                      [

Frank Rostek

Bürgermeister

 

 

 

 

Bekanntmachung Auslegung Wählerverzeichnis

Bekanntmachung

der Gemeindebehörde

über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

und die Erteilung von Wahlscheinen

für die Wahl zum 19. Deutschen   Bundestag am

24. September   2017

1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für  die Wahlbezirke der

Stadt Bleicherode

wird in der Zeit vom

4. September 2017

bis

8. September 2017

 

(20. bis 16. Tag vor der Wahl)

während der allgemeinen   Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Bleicherode 1)

Dienstag                                                                         9.00 -12.00 Uhr und 13.30- 17.30 Uhr

Mittwoch                                                                        9.00 -12.00 Uhr

Donnerstag                                                                     9.00 -12.00 Uhr und 13.30 -15.30 Uhr

Freitag                                                                           9.00 -12.00 Uhr

 

im Briefwahllokal in der   Stadtverwaltung Bleicherode 99752 Bleicherode,

Hauptstr. 43/44 im Zimmer 1.7. im   Hauptamt (Erdgeschoss-barrierefrei)

         

für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß den § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt.

 

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

2.Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl,

 

4.September 2017

bis

8.September 2017

   spätestens am 8.   September 2017 bis 12.00 Uhr

 

(20.   Tag vor der Wahl)

         16.Tag vor der Wahl

bei der

Stadtverwaltung Bleicherode Hauptstr. 43/44 99752   Bleicherode im Hauptamt

           

Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum

3.September 2017

eine Wahlbenachrichtigung.

(21. Tag vor der Wahl)

 

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

 

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis

189- Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis

(Nummer und Name)

durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises

oder

durch Briefwahl teilnehmen.

 

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis

 nach § 18 Abs. 1   der Bundeswahlordnung (bis zum

3.   September 2017

)

 oder die Einspruchsfrist gegen das   Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung

 (bis zum

8.   September 2017

) versäumt hat,

         

b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist,

c)  wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

 

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum

22. September 2017,

  18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich,   schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

(2. Tag vor der Wahl)

 

 

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.

 

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

-       einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,

-       einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,

-       einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und

-       ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von

Der   Deutschen Post AG

5) unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem

Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

 

 

Bleicherode

,den

 15.08.2017

 

 

 

 

 

Die Gemeindebehörde

 

Frank Rostek

Bürgermeister