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Einladung zur Gemeinderatssitzung

 

  

Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode                                                                             

- Bürgermeister -

E i n l a d u n g

Die 11. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Stadt Bleicherode findet

am Donnerstag, dem 24. September 2020, um 19.00 Uhr

 im Dorfgemeinschaftshaus Obergebra, Halle-Kasseler-Straße 84 a

statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Anträge zur Tagesordnung
  4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.07.2020
  5. Mitteilungen des Bürgermeisters
  6. Fragestunde für die Einwohner
  7. Präsentation Homepage der Landgemeinde Stadt Bleicherode
  8. Vorstellung der Jahresrechnung der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Haushaltsjahr 2019 (Erläuterungsbericht und Ausführungen)
  9. Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Etzelsrode 2017/2018

9.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode

9.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

9.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

9.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode

9.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

9.6      Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

10.      Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Friedrichsthal 2017/2018

10.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal

10.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

10.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

10.4    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal

10.5    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

10.6    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

11.      Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Hainrode 2017/2018

11.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode

11.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

11.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

11.4    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode

11.5    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

11.6    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

12.      Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Kleinbodungen 2016-2018

12.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen

12.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016

12.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016

12.4    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen

12.5    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

12.6    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

12.7    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen

12.8    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

12.9    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

13.      Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Kraja 2018

13.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja

13.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

13.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

14       Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Nohra 2017/2018

14.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra

14.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

14.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

14.4    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra

14.5    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

14.6    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

15.      Prüfberichte aufgelöste Gemeinde Wipperdorf 2014-2016 und 2017/2018

15.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf

15.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014

15.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014

15.4    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf

15.5    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015

15.6    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015

15.7    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf

15.8    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016

15.9    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016

15.10  Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf

15.11  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

15.12  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

15.13  Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf

15.14  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

15.15  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

16.      Prüfberichte aufgelöste Gemeinde Wolkramshausen 2014-2016 und 2017/2018

16.1    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen

16.2    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014

16.3    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014

16.4    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen

16.5    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015

16.6    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015

16.7    Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen

16.8    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016

16.9    Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016

16.10  Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen

16.11  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

16.12  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017

16.13  Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen

16.14  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

16.15  Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018

17.      Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister – KIV

18.      Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) „Regisafe“

19.      Beratung und Beschlussfassung Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020

20.      Beratung und Beschlussfassung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode

21.      Beratung und Beschlussfassung zur Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 53-9/2020 vom 25.06.2020

22.      Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode

23.      Anfragen

24.      Schließung der öffentlichen Sitzung

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bleicherode, den 18. September 2020

 

Rostek
Bürgermeister
Stadt Bleicherode

 

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