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Einladung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses

Einladung

 

Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am

 

            Donnerstag, den 17. September 2020, um 19:00 Uhr,

            im Sitzungssaal Haus II, Hauptstr. 43/44, 99752 Bleicherode

 

statt.

 

 

Tagesordnung:

öffentliche Sitzung

1.       Eröffnung der Sitzung
2.       Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3.       Anträge zur Tagesordnung
4.       Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 23.07.2020
5.       Vorstellung der Jahresrechnung der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Haushaltsjahr 2019 (Erläuterungsbericht und Ausführungen)
6.        Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Etzelsrode 2017/2018
6.1      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr                2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode
6.2      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
6.3      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
6.4      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode
6.5      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
6.6      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
7.         Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Friedrichsthal 2017/2018
7.1      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal
7.2      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
7.3      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
7.4      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal
7.5      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
7.6      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
8.         Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Hainrode 2017/2018
8.1      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode
8.2      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
8.3      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
8.4      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode
8.5      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
8.6      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
9.         Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Kleinbodungen 2016-2018
9.1      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
9.2      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
9.3      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
9.4      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
9.5      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
9.6      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
9.7      Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
9.8      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
9.9      Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
10.      Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Kraja 2018
10.1    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja
10.2    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
10.3    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
11.      Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Nohra 2017/2018
11.1    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra
11.2    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
11.3    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
11.4    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra
11.5    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
11.6    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
12.      Prüfberichte aufgelöste Gemeinde Wipperdorf 2014-2016 und 2017/2018
12.1    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
12.2    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
12.3    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
12.4    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
12.5    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
12.6    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
12.7    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
12.8    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
12.9    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
12.10  Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
12.11  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
12.12  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
12.13  Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
12.14  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
12.15  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
13.      Prüfberichte aufgelöste Gemeinde Wolkramshausen 2014-2016 und 2017/2018
13.1    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
13.2    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
13.3    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
13.4    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
13.5    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
13.6    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
13.7    Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
13.8    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
13.9    Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
13.10  Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
13.11  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
13.12  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
13.13  Beratung zur Beschlussvorlage zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
13.14  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
13.15  Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
14.      Beratung zur Beschlussvorlage zum Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister – KIV
15.      Beratung zur Beschlussvorlage zur Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) „Regisafe“
16.      Beratung zur Beschlussvorlage Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020
17.      Beratung zur Beschlussvorlage zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode
18.      Beratung zur Beschlussvorlage Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr.53-9/2020 vom 25.06.2020
19.      Beratung zur Beschlussvorlage der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
20.      Informationen des Bürgermeisters
21.      Anfragen
22.      Schließung der öffentlichen Sitzung
23.      Anfragen der Einwohner

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Bleicherode, den 11. September 2020

 

Rostek
Bürgermeister
Stadt Bleicherode

 

 

Hinweis:

Zum TOP 5 ist der Einladung der Erläuterungsbericht inkl. Anlagen, die Rücklagen-, Schulden- und Vermögensübersicht beigefügt. Per E-Mail übersenden wir Ihnen die verkürzte Jahresrechnung, die Gruppierungsübersicht sowie den Rechnungsquerschnitt. In alle weiteren Unterlagen (Anlagenachweise, Grundstücks- und Straßenverzeichnisse, Baukostenaufstellungen DIN 276 sowie der gesamte kassenmäßige Abschluss) kann bei der Kämmerei Einsicht genommen werde

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