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Einladung zur Stadtratssitzung

Stadtrat Bleicherode                                                                          
- Bürgermeister -                                                                        

E i n l a d u n g

 

Die 45. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Freitag, den 07. Dezember 2018, um 19:00 Uhr, im Rathaus-Sitzungssaal

statt.

 

Tagesordnung
öffentliche Sitzung:
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Beschluss zur Dringlichkeit der Sitzung
  3. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  4. Feststellung der Tagesordnung
  5. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Gemeindeneugliederungsantrages zur Bildung der Ortschaften der neu gebildeten Stadt Bleicherode (Entwurf des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 (ThürGNGG 2019; DS 6/6060 und Vorlage &/4530)
  6. Anfragen
  7. Schließung der öffentlichen Sitzung
  8. Fragestunde für die Einwohner

 

Hinweis zur Verkürzung der Ladungsfrist:

Diese Einladung erfolgt wegen Dringlichkeit gemäß § 35 Abs. 2 Satz 3 ThürKO unter Verkürzung der Einladungsfrist.

Das TMIK hat in seinem Schreiben vom 29.11.2018 den rechtlichen Hinweis gegeben, dass die von den 9, an der Neugliederung der Stadt Bleicherode beteiligten, Gemeinden beabsichtigte Einführung der Ortschaftsverfassung in der Stadt Bleicherode und den beiden Gemeinden Nohra und Wolkramshausen und auch in ihren Ortsteilen neue Gemeinderatsbeschlüsse zum Neugliederungsantrag erfordern.

Diese müssen dem TMIK spätestens am Montag, den 10.12.2018, vorgelegt werden.

Bleicherode, den 04. Dezember 2018

 

 

Rostek
Bürgermeister

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