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Stadtrat Bleicherode

Stadtrat Bleicherode
Vorsitzender


EINLADUNG

die 45. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Donnerstag, dem 14. Mai 2009, um 19.00 Uhr,
im Rathaus-Sitzungssaal 


statt.


Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Anträge zur Tagesordnung
  4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2009
  5. Mitteilungen des Bürgermeisters
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Planverfahren zur Aufstellung des B-Planes Nr. 11 "Gewerbegebiet an der Schachtstraße" (OT Obergebra) der Stadt Bleicherode - Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
  7. Beratung und Beschlussfassung zur Jahresrechnung 2008
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung von Mitteln aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz im Bereich Bildung an den Landkreis Nordhausen, als Schulträger, in Höhe von insgesamt 239.757,00 €
  9. Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz im Bereich Infrastruktur zur Durchführung der Wärmedämmung der Fassade und Austausch der Fenster im Kulturhaus Bleicherode
  10. Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung von Oberflächenbehandlungen an kommunalen Straßen im Rahmen der Unterhaltungspflicht zur Sicherung der Mindestlebensdauer
  11. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag auf Befreiung von den Festlegungen des Bebauungsplanes Nr. 1 - Gewerbegebiet A Gemeindemühlenweg
  12. Anfragen
  13. Schließung der öffentlichen Sitzung
  14. Fragestunde für die Einwohner

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Bleicherode, den 08. Mai 2009

 

Rostek
Bürgermeister

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