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Stadtrat Bleicherode

Stadtrat Bleicherode
Vorsitzender


EINLADUNG

Die 2. öffentliche Sitzung des Stadtrates findet 

am Donnerstag, dem 24. September 2009, um 19.00 Uhr,
im Rathaus-Sitzungssaal 


statt.

 

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Verpflichtung der Stadtratsmitglieder Herr Siemenroth und Herr Agel nach § 24 Abs. 2 der Thüringer Kommunalordnung durch den Bürgermeister
  3. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  4. Anträge zur Tagesordnung
  5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 02.07.2009
  6. Mitteilungen des Bürgermeisters
  7. Bestätigung des vom Haupausschuss während der parlamentarischen Sommerpause gefassten Beschlusses Nr. 12/2009 zur Übertragung von Mitteln aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz/Bildungsinfrastruktur der Gemeinde Lipprechterode an die Stadt Bleicherode, zweckgebunden für Maßnahme der Kita "Schlösschen am Festplatz"
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Neuschaffung eines Sanitärbereiches im II. OG der Kita "Schlösschen am Festplatz" aus Mitteln des Konjunkturprogrammes II, Bildungsinfrastruktur
  9. Information des Bürgermeisters über die Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter der Ausschüsse des Stadtrates
  10. Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der vier Ausschüsse des Stadtrates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern
  11. Beratung und Beschlussfassung zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bleicherode
  12. Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses-Nr. 231-37/2008 vom 24.04.2008
  13. Beratung und Beschlussfassung zur erforderlichen Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.07.2007 für den Eigenbetrieb Bauhof der Stadt Bleicherode
  14. Anfragen
  15. Schließung der öffentlichen Sitzung
  16. Fragestunde für die Einwohner

 

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Bleicherode, 17. September 2009

 

Rostek
Bürgermeister

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