Beschlüsse des Landgemeinderates
2020
| 32-8/2020 27.02.2020 |
Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" vom 28.11.2019 |
| 33-8/2020 27.02.2020 |
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" |
| 24-8/2020 27.02.2020 |
Verlängerung der Sanierungsdurchführung im Sanierungsgebiet "Altstadt" und im Stadtumbaugebiet "Nördliche Altstadt" gemäß § 142 BauGB |
| 45/2020 07.05.2020 |
Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegeiet A Gemeindemühlenweg" der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 46/2020 07.05.2020 |
Umbenennung von Straßen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 47/2020 07.05.2020 |
Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W-Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode, OT Hainrode |
| 48/2020 07.05.2020 |
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 54-9/2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Zinnsturm" der Stadt Bleicherode Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB |
| 58-10/2020 | Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 69-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode |
| 70-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 71-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 72-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode |
| 73-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 74-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 75-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal |
| 76-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 77-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 78-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal |
| 79-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 80-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 81-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode |
| 82-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 83-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 84-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode |
| 85-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 86-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 87-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
| 88-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 89-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 90-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
| 91-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 92-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 93-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
| 94-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 95-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 96-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja |
| 97-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 98-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 99-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra |
| 100-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 101-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 102-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra |
| 103-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 104-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 105-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 106-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 107-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 108-11-2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 109-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 110-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 111-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 112-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 113-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 114-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 115-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 116-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 117-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 118-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 119-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 120-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 121-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 122-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 123-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 124-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 125-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 126-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 127-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 128-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 129-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 130-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 131-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 132-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 133-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 134-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 135-11/2020 | Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister - KIV Thüringen |
| 136-11/2020 | Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) "Regisafe" |
| 137-11/2020 | Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020 |
| 138-11/2020 | Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 139-11/2020 | Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 53-9/2020 vom 25.06.2020 |
| 140-11/2020 | Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 144-12/2020 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01.01.-31.12.2021 |
| 145-12/2020 | Vertrag über die forsttechnische Leitung und den forsttechnischen Betrieb im Wald der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 146-12/2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "PV-Freianlage - Buhlaer Straße" (OT Kraja) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 147-12/2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "PV-Freianlage - Unterm Heerweg" (OT Obergebra) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 153-13/2020 | Beschluss zum Festlegen eines kalkulatorischem Zinssatzes für die Jahre 2020 und 2021 |
| 154-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 123.184 € für die Gewerbesteuerumlage |
| 155-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 46.500 € für Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten der Feuerwehrangehörigen der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 156-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 50.000 € für die Geräte und Gebrauchsgegenstände sowie ca. 40.500 € für die Unterhaltung Fahrzeuge der Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode, gesamt 90.500 € |
| 157-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 166.500 € für die Unterhaltung/Bewirtschaftung des Kommunalwaldes der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 158-13/2020 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
2019
| 1-2/2019 01.07.2019 |
Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode sowie der zu bildenden Fachausschüsse |
| 1-3/2019 11.07.2019 |
Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung in der parlamentarischen Sommerpause 2019 |
| 8-4/2019 26.09.2019 |
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode |
| 9-4/2019 26.09.2019 |
Bestellung eines Vertreters und des Stellvertreters der Landgemeinde Stadt Bleicherode in die Jagdgenossenschaft Bleicherode |
| 10-4/2019 26.09.2019 |
Weitergabe von Fördermitteln in Höhe von 10.000 € über das kommunale Förderprogramm "Gestalterischer Mehraufwand" an die Hauptstraße 74 GbR zur Förderung der Baumaßnahme an dem Gebäude Hauptstraße 74 |
| 11-4/2019 26.09.2019 |
Städtebauliche Satzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 4 "Obergebraer Straße" der Stadt Bleicherode gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGBbwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i.V.m. § 10 BauGB |
| 12-4/2019 26.09.2019 |
Satzung über die Frewilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Feuerwehrsatzung) |
| 19-5/2019 30.10.2019 |
Zuschuss an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband "Bleicheröder Berge - Hainleite" e.V. |
| 20-5/2019 30.10.2019 |
Bestellung von Frau Jana Kleinewalter-Müller, Herrn Michael Stoff, Herrn Joachim Leßner und Herrn Daniel Braun als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode |
| 21-5/2019 30.10.2019 |
Beschluss über den Antrag der Bauer Resources GmbH, Schrobenhausen, auf Zulassung einer Befreiung von den Bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplan "Kaliwerk Bleicherode" gem. § 31 (2) BauGB |
| 22-5/2019 30.10.2019 |
Entwicklung d. Campingplatzes Teichtal in der Ortschaft Hainrode; Herstellung der Vermarktungsfähigkeit |
| 23-6/2019 28.11.2019 |
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode (ohne Ortsteil Hainrode) für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020 |
| 24-6/2019 28.11.2019 |
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Ortsteil Hainrode, für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020 |
| 25-6/2019 28.11.2019 |
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 26-6/2019 28.11.2019 |
Erweiterung dr vier Ausschüsse des Gemeinderates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern |
| 29-7/2019 12.12.2019 |
Beschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) |
| 30-7/2019 12.12.2019 |
Beschluss zum Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 (Haushaltsjahr 2019) und für die Jahre 2019 bis 2023 (Haushaltsjahr 2020) der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 31-7/2019 12.12.2019 |
Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode |