Beschlüsse des Landgemeinderates
2020
32-8/2020 27.02.2020 |
Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" vom 28.11.2019 |
33-8/2020 27.02.2020 |
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" |
24-8/2020 27.02.2020 |
Verlängerung der Sanierungsdurchführung im Sanierungsgebiet "Altstadt" und im Stadtumbaugebiet "Nördliche Altstadt" gemäß § 142 BauGB |
45/2020 07.05.2020 |
Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegeiet A Gemeindemühlenweg" der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
46/2020 07.05.2020 |
Umbenennung von Straßen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
47/2020 07.05.2020 |
Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W-Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode, OT Hainrode |
48/2020 07.05.2020 |
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
54-9/2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Zinnsturm" der Stadt Bleicherode Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB |
58-10/2020 | Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
69-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode |
70-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
71-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
72-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode |
73-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
74-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
75-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal |
76-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
77-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
78-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal |
79-11/2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
80-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
81-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode |
82-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
83-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
84-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode |
85-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
86-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
87-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
88-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
89-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
90-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
91-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
92-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
93-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
94-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
95-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
96-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja |
97-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
98-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
99-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra |
100-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
101-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
102-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra |
103-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
104-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
105-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
106-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
107-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
108-11-2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
109-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
110-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
111-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
112-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
113-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
114-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
115-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
116-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
117-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
118-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
119-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
120-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
121-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
122-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
123-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
124-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
125-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
126-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
127-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
128-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
129-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
130-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
131-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
132-11/2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
133-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
134-11/2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
135-11/2020 | Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister - KIV Thüringen |
136-11/2020 | Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) "Regisafe" |
137-11/2020 | Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020 |
138-11/2020 | Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
139-11/2020 | Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 53-9/2020 vom 25.06.2020 |
140-11/2020 | Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
144-12/2020 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01.01.-31.12.2021 |
145-12/2020 | Vertrag über die forsttechnische Leitung und den forsttechnischen Betrieb im Wald der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
146-12/2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "PV-Freianlage - Buhlaer Straße" (OT Kraja) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
147-12/2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "PV-Freianlage - Unterm Heerweg" (OT Obergebra) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
153-13/2020 | Beschluss zum Festlegen eines kalkulatorischem Zinssatzes für die Jahre 2020 und 2021 |
154-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 123.184 € für die Gewerbesteuerumlage |
155-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 46.500 € für Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten der Feuerwehrangehörigen der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
156-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 50.000 € für die Geräte und Gebrauchsgegenstände sowie ca. 40.500 € für die Unterhaltung Fahrzeuge der Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode, gesamt 90.500 € |
157-13/2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 166.500 € für die Unterhaltung/Bewirtschaftung des Kommunalwaldes der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
158-13/2020 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
2019
1-2/2019 01.07.2019 |
Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode sowie der zu bildenden Fachausschüsse |
1-3/2019 11.07.2019 |
Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung in der parlamentarischen Sommerpause 2019 |
8-4/2019 26.09.2019 |
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode |
9-4/2019 26.09.2019 |
Bestellung eines Vertreters und des Stellvertreters der Landgemeinde Stadt Bleicherode in die Jagdgenossenschaft Bleicherode |
10-4/2019 26.09.2019 |
Weitergabe von Fördermitteln in Höhe von 10.000 € über das kommunale Förderprogramm "Gestalterischer Mehraufwand" an die Hauptstraße 74 GbR zur Förderung der Baumaßnahme an dem Gebäude Hauptstraße 74 |
11-4/2019 26.09.2019 |
Städtebauliche Satzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 4 "Obergebraer Straße" der Stadt Bleicherode gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGBbwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i.V.m. § 10 BauGB |
12-4/2019 26.09.2019 |
Satzung über die Frewilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Feuerwehrsatzung) |
19-5/2019 30.10.2019 |
Zuschuss an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband "Bleicheröder Berge - Hainleite" e.V. |
20-5/2019 30.10.2019 |
Bestellung von Frau Jana Kleinewalter-Müller, Herrn Michael Stoff, Herrn Joachim Leßner und Herrn Daniel Braun als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode |
21-5/2019 30.10.2019 |
Beschluss über den Antrag der Bauer Resources GmbH, Schrobenhausen, auf Zulassung einer Befreiung von den Bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplan "Kaliwerk Bleicherode" gem. § 31 (2) BauGB |
22-5/2019 30.10.2019 |
Entwicklung d. Campingplatzes Teichtal in der Ortschaft Hainrode; Herstellung der Vermarktungsfähigkeit |
23-6/2019 28.11.2019 |
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode (ohne Ortsteil Hainrode) für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020 |
24-6/2019 28.11.2019 |
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Ortsteil Hainrode, für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020 |
25-6/2019 28.11.2019 |
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
26-6/2019 28.11.2019 |
Erweiterung dr vier Ausschüsse des Gemeinderates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern |
29-7/2019 12.12.2019 |
Beschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) |
30-7/2019 12.12.2019 |
Beschluss zum Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 (Haushaltsjahr 2019) und für die Jahre 2019 bis 2023 (Haushaltsjahr 2020) der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
31-7/2019 12.12.2019 |
Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode |